11.06.2019 in Bundespolitik

"Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität mit neuem Leben füllen"

Ursrprünglich hätte sich der bereits vor Monaten vereinbarte Rote Treff der SPD Eislingen mit dem Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich am 06.06. vor allem um aktuelle Europa- und Landespolitik drehen sollen. Nach den dramatischen Verlusten der SPD bei der Wahl zum Europäischen Parlament und dem darauf nach einer turbulenten Woche in Berlin folgenden Rücktritt von Andrea Nahles von allen politischen Ämtern brannte den Eislinger SPD-Mitgliedern und -Sympathisanten jedoch vor allem die Sorge um die Zukunft der deutschen Sozialdemokratie unter den Fingern.

Nach einer von Peter Hofelich vorgestellten Analyse zur Wählerwanderung verlor die SPD vor allem an die Grünen, aber auch an die AfD. Ähnlich ginge es der CDU. Dadurch sei das Konzept der "Volkspartei" in existenzieller Gefahr. Die SPD müsse nun einerseits wieder Anschluss zum Milieu der AfD-Wähler finden, aber auch der Hegemonie der Grünen in Medien und Kultur entschieden Paroli bieten. Dazu kann ihm Mathias Ritter, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Göppingen, nur beipflichten: "Wenn sich die SPD auch im 21. Jahrhundert als progressive Kraft bewähren will, muss sie Vorkämpferin einer sozialökologischen Wende werden. Eine grüne Lebensgefühlpartei der urbanen Mittelschicht kann nicht Partei des nachhaltigen Fortschritts sein; Ökologische Politik, die die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Nöte vieler Menschen in diesem Land ignoriert, würde unsere Gesellschaft weiter spalten."

Laut Peter Hofelich zeigte sich bei den gemeinsam mit der Europawahl abgehaltenen Kommunalwahl in Eislingen und Salach, dass es auch im Jahr 2019 für die Sozialdemokratie gut laufen kann. Im Eislinger Gemeinderat konnten 5 Sitze gehalten werden, in Salach sogar ein Sitz hinzugewonnen werden. Im Kreistagswahlkreis Eislingen hat die SPD prozentual dazugewonnen und konnte so zweitstärkste Kraft werden. Allerdings sei es "eine Schande", dass die AfD bei uns ein Kreistagsmandat erlangt hat.

Nach langer Diskussion sind sich alle Anwesenden einig: Auf einem Austausch in Partei- und Fraktionsvorsitz allein kann es die SPD nicht beruhen lassen. Die gesamte Parteiführung und auch die Organisation der Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus müssen neu aufgestellt werden. Dabei muss die Partei ihre Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch inhaltlich mit neuem Leben füllen. Nur so kann der lange Weg zu alter Stärke beginnen.

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